Bedingungsloses Grundeinkommen BGE

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„Boden unter den Füßen und Auftrieb unter den Flügeln“

Die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) wird oft von ideologischen Grabenkämpfen bestimmt. Wo immer es bislang mutig ausprobiert wurde, haben sich positive Effekte gezeigt. Der dreiteilige Artikel fasst bisherige Erkenntnisse zusammen. Teil 1 erklärt die verschiedenen Modelle und zeigt Argumente, die für und gegen das BGE sprechen. In Teil 2 werden die Thesen prominenter Befürworter vorgestellt, best-practice-Projekte, die den Erfolg des BGE darlegen, sowie künftig geplante Projekte mit dem BGE zum Weiterlesen. In Teil 3 geht es um Effekte und Wirkungen des BGE auf die Kreativbranche und damit für die gesamte Gesellschaft.

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das jedem Mitglied einer politischen Gemeinschaft gewährt wird. Es wird bedingungslos garantiert, d. h. ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen. Damit stellt es einen individuellen Rechtsanspruch dar. Es sichert die Existenz und ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe.

Auf dem diesjährigen Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums in Davos diskutierten die Konferenzteilnehmer, inwiefern ein Grundeinkommen das zunehmende soziale Auseinanderdriften der Gesellschaft verhindern könne. Nach vielen Experimenten in Ländern der Dritten Welt prüfen nun immer mehr Industriestaaten die Einführung eines Grundeinkommens, u. a. die Schweiz, Finnland und die Niederlande.

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Finanzierbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) – aktuelle Situation:

In der Bundesrepublik hat sich eine gigantische Sozialbürokratie herausgebildet. In 38 unterschiedlichen Behörden und behördenähnlichen Institutionen werden 155 verschiedene Sozialleistungen verwaltet, allesamt steuer- und beitragsfinanziert.

Das Gesamtvolumen für diese Transferleistungen beziffert Finanzminister Wolfgang Schäuble in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau im Februar 2010 auf eine exorbitante Summe: „Dieses Land gibt einschließlich der Sozialversicherungen etwa eine Billion Euro Sozialleistungen im Jahr aus.“

Die tatsächliche Summe liegt allerdings etwas niedriger: Das Arbeits- und Sozialministerium veröffentlichte jährlich seine Sozialbudgets, demnach wurden im Jahr 2015 888 Milliarden Euro an Sozialleistungen finanziert. 2015 lebten laut statista 82,2 Millionen Menschen in Deutschland. Teilt man das Sozialbudget durch die Anzahl der Einwohner ergäbe sich für das bedingungslose Grundeinkommen ein Jahresbetrag von 10.803 Euro bzw. 900,25 Euro im Monat.

Dieser Betrag soll die Grundbedürfnisse des Lebens – Wohnen, Nahrungsmittel und Kleidung – abdecken, außerdem Kranken- und Unfallversicherung. Im Gegenzug werden alle bisherigen Leistungen wie Arbeitslosengeld II (Hartz IV), Sozialhilfe, Ausbildungshilfen (BAföG), Elterngeld, Kindergeld, Wohngeld usw. gestrichen.

Würde man all diese Transferleistungen aussetzen, könnten schon heute an jeden Bürger monatlich 871,30 Euro ausgezahlt werden. Das Geld langt für alle, nur die Arbeit eben nicht. Wenn keine Anträge mehr über Transferleistungen geprüft werden müssten, könnten die Löhne, die bisher in die Verwaltung flossen, dafür genutzt werden, den Beschäftigten neue Orientierung zu geben. So können sie ihre Talente, Fähigkeiten und Stärken neu bzw. erstmalig entdecken und in andere Tätigkeitsfelder verlagern, in denen die Gesellschaft dringend Bedarf hat. Mit einem BGE könnten sich die Bürger sozialen Aufgaben zuwenden, die Maschinen z. B. nicht übernehmen können und die nicht zwangsläufig in Erwerbstätigkeit führen müssen, unserer Gesellschaft aber trotzdem dienen, z.B. Forschung, Kultur, Medien.

Auf den US-amerikanischen Wirtschaftswissenschaftler Milton Friedman geht die Idee der „negativen Einkommenssteuer“ aus dem Jahr 1960 zurück. Friedman schlug vor, dass der Staat für Erwerbseinkommen einen Schwellenwert festlegen solle: Wer darüber liege, müsse Steuern bezahlen, wer darunter liege, habe Anspruch auf einen Existenz-Zuschuss.

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Was spricht für das bedingungslose Grundeinkommen?

Mehr Eigenverantwortung und Selbstermächtigung

  • Bürger erhalten mehr Eigenverantwortung statt Bevormundung und Fremdbestimmung
  • Ermutigung, das eigene Leben selbst in die Hand zu nehmen, es unabhängig und selbstbestimmt zu gestalten
  • Stärkung von Unabhängigkeit, Selbstermächtigung, Selbständigkeit und Selbstbefähigung
  • ein einzeln koordiniertes Grundeinkommensprogramm ist wesentlich effizienter ist als eine Palette von staatlichen sozialen Programmen, da die notwendige Bürokratie anders als derzeit überschaubar ist
  • Ermutigung der Bürger, die eigenen Stärken, Kreativität und Talente zu entdecken, damit ihr Potenzial besser auszuschöpfen, ihre Aufgabe im Leben und ihren Platz in der Gesellschaft zu finden, das würde auch die Arbeitswelt „humanisieren“

Mehr Chancen für nachhaltige Geschäftsmodelle

  • Freiheit, Ideen zu tragfähigen und nachhaltigen Geschäftsmodellen reifen zu lassen
  • wenn Geschäftsideen marktfähig und nachhaltig sind, steigert das die Qualität der Produktion und mindert die negative Begleiterscheinungen eines Produktes oder einer Dienstleistung, was wiederum der Gesellschaft und der Umwelt zu Gute kommt
  • Förderung von nachhaltigem und sozialem Unternehmertum bzw. Entrepreneurship
  • mehr Existenzgründungen

Mehr Bewusstsein für soziale Herausforderungen und Probleme

  • Fokussierung auf sozialen Ausgleich in der Gesellschaft
  • mehr Förderung und Anerkennung für ehrenamtlich Tätige
  • mehr Unterstützung für Familien, Alte, Kranke, Kinder und Geflüchtete

Verbindung von Theorie und Praxis schon in Schulen

  • Bessere Bildung durch mehr Praxisnähe: Kreative könnten als Praktiker in Schulen gehen, und gemeinsam mit  Heranwachsenden Lösungsansätze und -ideen für gesellschaftliche Herausforderungen zu erarbeiten – mit echtem Praxisbezug und branchenübergreifend bzw. interdisiplinär, Schüler und Lehrer z. B. gemeinsam mit  Mittelständlern und  Handwerkern der Umgebung, mit Stadtplanern, Politikern, Wissenschaftlern. So würden die Praktiker in Kontakt mit der jungen Generation kommen und Rückmeldung auf eigene Denkansätze erhalten. Die Win-Win-Projekte würden Politikverdrossenheit, Mangel an Nachwuchskräften, Abwanderung, Verödung von Regionen sowie Wirklichkeitsferne entgegenwirken.

Vor allem für Kinder und Jugendliche bis zum Alter von 27 Jahren würde sich das Grundeinkommen positiv auswirken. Mit beispielsweise 1.000 € monatlich hätten sie wesentlich bessere Startbedingungen für Schule, Ausbildung und Studium als derzeit. Ältere Mitbürger, die Kinder großgezogen und dennoch von ihrer Rente nicht existieren können, könnten mit einem BGE würdevoll am gemeinschaftlichen Leben in unserer Gesellschaft teilnehmen.

Positive Mehrfach-Effekte durch „sozialen Multiplikator

  • Wenn Menschen sich stärker entsprechend ihren Befähigungen und Talenten sowie für soziale Belange einsetzen können, sind sie zufriedener. Gesundheitskosten werden durch weniger Burnout sinken: Die Menschen haben weniger Angst, werden daher vor allem psychisch weniger krank und arbeiten motivierter, wenn sie eigenverantwortlich einer sinnvollen Tätigkeit nachgehen können.

Das Jugendmusical Linie 1, das jahrelang im Berliner Grips-Theater aufgeführt wurde, bringt es auf den Punkt: „Ick will jebraucht werden, vastehste?!“

Was spricht gegen das bedingungslose Grundeinkommen?

Angst: In einer Zeit, in der Sicherheiten schwinden, wächst die Angst: nicht nur vor Terrorismus, Einbrüchen und Überfällen, sondern auch vor Überforderung und sozialen Verteilungskämpfen. Nur wenn wir frei sind, verlieren wir unsere Angst. Ein Grundeinkommen würde vielen Menschen deutlich mehr soziale und geistige Freiheit geben als sie sie im Moment haben. Wer mit einem gesicherten Grundeinkommen mehr Freiheiten besitzt, hat weniger Angst. Dies würde den sozialen Ausgleich in der Gesellschaft stärken. Doch Kriktiker befürchten, die Einführung eines Grundeinkommens führe zum Einstieg in die Niedriglohngesellschaft.

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Misstrauenskultur: Genau genommen ist es nicht eine Frage des Geldes, sondern eine Frage des Vertrauens und des Menschenbildes, ob man für oder gegen das BGE ist.  Vertrauen ist die stillste Art von Mut. Doch viele Bürger befürchten, dass ihre Mitmenschen bei der Zahlung eines BGE keiner geregelten Arbeit mehr nachgehen würden. Wie ist es tatsächlich mit dem Thema Arbeitsmoral? Würden wir nur noch faul in der Hängematte liegen, wenn unser Einkommen gesichert wäre? Nein! Studien zufolge würden gerade mal 2 Prozent der Menschen nicht mehr arbeiten, wenn sie nicht müssten. Das sind deutlich weniger Menschen als heute, die Sozialleistungen erhalten, wobei die meisten von ihnen sicher über einen bezahlten Job froh wären. Denn: Es ist ein Urtrieb des Menschen, produktiv zu sein!

Vermutlich wird der Anreiz, Einkommen über das Grundeinkommen hinaus zu erwirtschaften, nach der Einführung des BGE größer sein als jetzt. Derzeit werden Hartz-IV-Empfängern geringste Zuverdienste gleich wieder abgezogen, was die Motivation für ein Mehrengagement schrumpfen lässt. Mit dem BGE lohnt sich jeder noch so kleine Verdienst.

Eine finanzielle Grundausstattung, insbesondere für Menschen ohne Einkommenssicherheit, führt zur mehr Eigenverantwortung, Aktivität und Unabhängigkeit, wie auch das Beispiel der Mikrokredite von Muhammad Yunus zeigt.  Auch Projekte der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GIZ haben belegt, dass das Vorurteil der Faulheit unbegründet ist. Umfragen zeigen: Die meisten Menschen wollen arbeiten. Nicht nur wegen des Einkommens, sondern aus dem Bedürfnis heraus, in einem sozialen Umfeld nützlich zu sein und etwas zu bewirken: siehe Maslowsche Bedürfnispyramide.

Maslowsche Bedürfnispyramide Bedürfnispyramide nach Abraham Maslow

Unklarheit über Vergabe-Prozedere: Soll tatsächlich jeder Bürger ein BGE erhalten, auch einer, der es gar nicht braucht? Viele Menschen sind unsicher, wie die Vergabe in der Praxis tatsächlich aussehen soll.

In der Schweiz, wo die Lebenshaltungskosten deutlich über denen in Deutschland liegen, war geplant, dass die Bürger monatlich 2500 Franken erhalten sollten aber nur diejenigen, die in ihrem Einkommen darunter liegen. Wer mehr als 2.500 Franken verdient, dem wird das Grundeinkommen komplett abgezogen. Bei der letzten Volksabstimmung über das BGE in der Schweiz am 5. Juni 2016 haben sich allerdings 76,9 % gegen das BGE ausgesprochen.

Wie werden ungeliebte Arbeiten trotzdem erledigt, wie z. B. Müllabfuhr, Pflege? Dafür gibt es verschiedene Möglichkeiten: 1) sie besser bezahlen 2) sie selbst machen 3)  sie automatisieren.

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Drei Modelle des Grundeinkommens

Der Autor Timo Reuter erläutert in einem Artikel der Wochenzeitung DIE ZEIT drei verschiedene Modelle für das BGE: ein neoliberales, ein humanistisch-linksliberales und ein sozialistisches.

Die Befürworter des neoliberalen Modells streben ein „solidarisches Bürgergeld“ an, das fast alle bisherigen Sozialleistungen ersetzen und den Staatshaushalt in „zweistelliger Milliardenhöhe“ entlasten soll.

Die Schweizer BGE-Initiative um die  Volksabstimmung im Juni 2016 agiert auf den Grundfesten eines linksliberalen, humanistischen Menschenbildes. Ihre Akteure sind überzeugt, dass fast alle Menschen auch mit Grundeinkommen weiterarbeiten würden – nicht weil sie müssen, sondern weil sie wollen. Im Sinne der Selbstermächtigung sollen die „individuellen Entscheidungsspielräume“ der Bürger vergrößert werden.

Das sozialistische Modell wird von der Linkspartei in Deutschland propagiert. Sie fordert ein monatliches Grundeinkommen von 1.080 Euro bei Beibehaltung der Sozialleistungen und des Mindestlohnes, verbunden mit Arbeitszeitverkürzungen und einer Steuerreform. Die Finanzierung soll durch eine grundlegende Umverteilung von oben nach unten erreicht werden. Da dieser gesamtgesellschaftliche Umwandlungsprozess mit sehr hohen Kosten verbunden wäre, wird dieses Modell derzeit kaum diskutiert.

Timo Reuter erklärt in seinem Buch „Das bedingungslose Grundeinkommen als liberaler Entwurf – Philosophische Argumente für mehr Gerechtigkeit“ ausführlich, warum das BGE als liberaler Entwurf als gerecht gelten kann. Durch die gewährte materielle Grundlage ermögliche es jenseits neoliberaler Vorstellungen erst eine „wirkliche Freiheit“. Reuter zeigt außerdem, dass das BGE sehr wohl mit dem Leistungsbegriff kompatibel ist und es Chancengleichheit sowie Ressourcengerechtigkeit begünstigt: eine konkrete Vision für eine freiere und gerechtere Gesellschaft.

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Erkenntnisse aus der Entwicklungshilfe

Investitionen in die klassische Entwicklungshilfe für Staaten der „Dritten Welt“ bzw. für Less Developed Countries (LDC) und Least Developed Countries (LLDC) haben weltweit zu Korruption geführt. Denn um Projekte überhaupt auf den Weg zu bringen, mussten Deals mit korrupten lokalen Machthabern geschmiedet werden, mit Despoten, Diktatoren, Clans und Warlords. All diesen Erkenntnissen zum Trotz: Wie das ARD-Magazin „Monitor“ im April 2016 berichtet, plant die EU neuerdings, Flüchtlinge in ihre ostafrikanischen Heimatländer zurückzusenden und den Regierungen dafür Rückkehrer-Kopf-Pauschalen zu zahlen sowie Ausrüstung für Überwachung und Grenzsicherung, z. B. in Eritrea, Äthiopien, Somalia und im Sudan.

Statt die Ursachen von Armut und Flucht mit einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle Bürger zu bekämpfen, werden seit Jahrzehnten korrupte Tyrannen gestärkt. Dabei ist in den Richtlinien des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nachzulesen: „Die Rolle der Entwicklungspolitik hat sich zu Beginn des 21. Jahrhunderts unter dem Eindruck der Terroranschläge vom 11. September 2001 hin zu einer globalen Struktur- und Friedenspolitik verändert. Sie soll helfen, Krisen und Konflikte friedlich zu bewältigen, die knappen Ressourcen gerechter zu verteilen, die Umwelt zu bewahren und die weltweite Armut zu verringern.“ (Quelle IFA) Die Realität sieht leider völlig anders aus.

 © bedingungslos.ch

Szenarien und Forderungen für die Zukunft

Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen können Menschen frei von Existenzangst in Ruhe arbeiten. Das Grundeinkommen wird an die Bürger als staatlicher Dauerauftrag ohne Prüfung entrichtet.

Verbindet man das BGE zugleich mit einer Umstellung auf die Konsumsteuer, sinken die Lohnkosten. So werden mehr Menschen ermutigt und motiviert, eine Arbeit anzubieten oder anzunehmen. Die Wirtschaftskraft der Bürger würde wachsen, durch die Konsumsteuer würde mehr Geld in die gemeinschaftliche Staatskasse zurückfließen, aus der das BGE finanziert wird.

Mit der Besteuerung des Konsums kann das Kapital in Ruhe arbeiten – bis die Wertschöpfung zu einem Abschluss gekommen ist und die Bürger die Produkte und Dienstleistungen konsumieren oder gegen Entgelte teilen können.

Die Besteuerung des Konsums schafft mehr Gerechtigkeit, vorausgesetzt Luxusprodukte und -dienstleistungen werden höher besteuert als Produkte des täglichen Bedarfs.

Armut schafft Ohnmacht und lähmende Angst. Anders als das Existenzminimum soll das höhere BGE als Kulturminimum den Menschen über den existenzsichernden Grundbetrag hinaus eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Das BGE ist kein Almosen, sondern ein Kulturimpuls!

Dank der bundesweit vertretenen Ein-Thema-Partei Bündnis Grundeinkommen ist das Vorhaben Grundeinkommen auch bei der Bundestagswahl 2017 wählbar!

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Teil 1: BGE – Boden unter den Füßen und Auftrieb unter den Flügeln

Teil 2: BGE – Befürworter und Praxisprojekte mit bedingungslosem Grundeinkommen

Teil 3: BGE – Was das Grundeinkommen für die Kreativszene bedeuten würde …

 

Inspirationstipps:

  • Schweizer Volksinitiative bedingungslos.ch, die am 5.6.2016 die Frage stellt: „Wollen Sie die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» annehmen?“
  • Initiative Mein Grundeinkommen von Michael Bohmeyer: 2015 Jahr hat der Berliner ein Crowdfunding-Projekt, das einem Menschen ein Einkommen von monatlich 1.000 Euro ermöglichen sollte. Die monatlichen Zahlungen aus Spenderhand werden regelmäßig an Bewerber verlost.
  • Timo Reuter: Das bedingungslose Grundeinkommen als liberaler Entwurf – Philosophische Argumente für mehr Gerechtigkeit. Springer Verlag 2016.
  • Daniel Häni und Philip Kovce: Was fehlt, wenn alles da ist? Warum das bedingungslose Grundeinkommen die richtigen Fragen stellt. Orell Füssli Verlage 2015.
  • Christian Müller, Daniel Staub, Enno Schmidt: Grundeinkommen vom A bis Z. Limmat, Zürich April 2016,
  • Götz Werner & Adrienne Goehler: 1000 € für jeden. Econ Verlag 2010.
  • Helmut Pelzer: Das bedingungslose Grundeinkommen. Finanzierung und Realisierung nach dem mathematisch fundierten Transfergrenzen-Modell. Lucius & Lucius Verlag, Stuttgart 2010. Helmut Pelzer ist Mitbegründer des seit 2004 bestehenden deutschen „Netzwerks Grundeinkommen“ und seitdem nominelles Mitglied im wissenschaftlichen Beirat.
  • Welchen gesellschaftlichen und volkswirtschaftlichen Nutzen hätte das BGE? Persönliche Gedanken eines Krefelder Journalisten – ein Erfahrungsbericht.

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